Beitrag von Umweltinformationssystemen zur Umsetzung der Aarhus-Konvention, insbesondere bei Umweltprüfungen.

verfasst von

Frank Scholles

Abstract

Die Aarhus-Konvention ist seit 30.10.01 in Kraft. Sie bestimmt, dass Bürgern auf Antrag Zugang zu Informationen zu verschaffen ist, die Verwaltung aktiv informiert, Bürger an Entscheidungen ebenso wie an der Aufstellung von Plänen und Programmen zu beteiligen sind und ihnen Zugang zu Gerichten zu ermöglichen ist. Sie wird EU-weit u. a. durch die zweite Umweltinformations-Richtlinie umgesetzt. In Deutschland setzt das Umweltinformationsgesetz die Richtlinie für Bundesbehörden um. In Ländern und Kommunen ist die Richtlinie direkt wirksam, soweit noch keine Landesumsetzung erfolgt ist. Zum Mindestumfang zu verbreitender Umweltinformationen gehören auch Pläne und Programme mit Bezug zur Umwelt und Umweltverträglichkeitsprüfungen.
Probleme mit der Umsetzung in Deutschland sind verbunden mit dem langwierigen Paradigmenwechsel vom Amtsgeheimnisprinzip hin zum Informationsprinzip in der deutschen Verwaltung und dem Föderalismus. Es gibt Informationen zur UVP und zu UVPen online, allerdings muss man wissen, wer federführende Behörde ist, um die Informationen zu finden; dies ist offensichtlich unbefriedigend. Damit der Bürger Informationen leichter finden kann, ist die Standardisierung des Zugangs sinnvoll, also ein Portal. PortalU, das Umweltportal Deutschland des Bundes und der Länder, ist ein Ansatz zum einheitlichen Zugang. Derzeit wird eine Strategie zur Einbindung der Kommunen entwickelt.
Die Umweltinformations-Richtlinie garantiert auch den Zugang für Gutachter; diese brauchen aber Daten in weiterverarbeitbaren Formaten. Der Lösungsansatz dazu ist der Aufbau so genannter Geodateninfrastrukturen.

Organisationseinheit(en)

Institut für Umweltplanung
Raumordnung und Regionalentwicklung

Typ

Artikel

Journal

UVP Report : Informationen zu Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltmanagement und nachhaltiger Entwicklung

Band

21

Seiten

24-30

ISSN

0933-0690

Publikationsdatum

2007

Publikationsstatus

Veröffentlicht